Redebeitrag
Marcus Resch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die FDP…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag behandelt die von der FDP beantragte Änderung des Hessischen Waldgesetzes, mit der Beteiligungsrechte von Naturschutzverbänden reduziert und Anhörungsverfahren vereinfacht werden sollen, damit Rohstoffabbau und Genehmigungen beschleunigt werden. Die Zustimmung wird damit begründet, dass die geltende Fassung als Bürokratiemonster wirtschaftliche Prozesse verzögert und Naturschutzverbände Projekte blockieren. Kritisiert wird jedoch, dass die vorgeschlagene Regelung vage bleibt, etwa bei Ersatzaufforstungen und Walderhaltungsabgaben, weshalb Nachbesserungen gefordert werden. Insgesamt wird die Richtung als richtig bewertet, weil heimische Ressourcen und Arbeitsplätze gesichert werden sollen.
Kernaussagen
- Waldgesetz
- Beteiligungsrechte
- Rohstoffabbau
- Ersatzaufforstung
- Walderhaltungsabgabe
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.