Redebeitrag

Benedikt Kuhn

Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaub…

Zusammenfassung

Angesichts globaler Krisen wie dem Ukraine-Krieg und hybriden Bedrohungen fordert der fraktionslose Redner eine starke, einsatzfähige Bundeswehr, weshalb sich alle Parteien der Mitte dazu bekennen und das Zwei-Prozent-Ziel anstreben. Die hessische Landesregierung unterstützt den Operationsplan Deutschland und öffentliche Gelöbnisse, weil Soldaten in die Mitte der Gesellschaft gehören. Hessen sei Bundeswehrland, was die hohe Reservistenzahl und das Heimatschutzregiment 5 belegten. Kritisiert wird der FDP-Gesetzentwurf zum Waldgesetz, da er eine bayerische Initiative kopiere und funktionierende Strukturen bürokratisiere; deshalb wird er abgelehnt, obwohl Gesprächsbereitschaft besteht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.