Redebeitrag
Benedikt Kuhn
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaub…
Zusammenfassung
Angesichts globaler Krisen wie dem Ukraine-Krieg und hybriden Bedrohungen fordert der fraktionslose Redner eine starke, einsatzfähige Bundeswehr, weshalb sich alle Parteien der Mitte dazu bekennen und das Zwei-Prozent-Ziel anstreben. Die hessische Landesregierung unterstützt den Operationsplan Deutschland und öffentliche Gelöbnisse, weil Soldaten in die Mitte der Gesellschaft gehören. Hessen sei Bundeswehrland, was die hohe Reservistenzahl und das Heimatschutzregiment 5 belegten. Kritisiert wird der FDP-Gesetzentwurf zum Waldgesetz, da er eine bayerische Initiative kopiere und funktionierende Strukturen bürokratisiere; deshalb wird er abgelehnt, obwohl Gesprächsbereitschaft besteht.
Kernaussagen
- Bundeswehr
- Operationsplan Deutschland
- Heimatschutzregiment
- Hessisches Waldgesetz
- Rohstoffsicherung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.