Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist unbestritten, dass w…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Bundeswehr in Hessen als unnötig und teilweise abgeschrieben, da er wortgleich mit einer bayerischen Initiative sei. Weil die Probleme bei Zivilklauseln, Kooperationen mit Jugendoffizieren und Denkmalschutz im Land nicht bestünden, wird der Vorstoß als Symbolpolitik und Copy-and-Paste bezeichnet. Zudem wird die Forderung nach einem Kooperationsgebot und einem Verbot von Zivilklauseln abgelehnt, da dies der Wissenschaftsfreiheit widerspreche und frühere Debatten ignoriere. Der Redner bezweifelt die Ernsthaftigkeit und wirft der Fraktion vor, sich bei wichtigen Bundesgesetzen zur Verteidigung zu entziehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.