Redebeitrag

Robert Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Welcher AfD-Politiker konkret? Nennen Sie bitte Namen!) Unter dem Deckmantel des Friedens…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem FDP-Gesetzentwurf zur Bundeswehr und lehnt ihn ab, weil technische und rechtliche Unklarheiten bestehen, etwa redundante Regelungen im Landesplanungs-, Bau- und Denkmalschutzrecht. Kritisiert wird das geplante Zivilklauselverbot, da es in die Hochschulautonomie und Forschungsfreiheit eingreife und daher grundrechtlich bedenklich sei. Als Konsequenz wird eine Kooperationspflicht abgelehnt, stattdessen soll die Freiheit der Hochschulen gewahrt bleiben. Zudem würdigt die Rede die Soldatinnen und Soldaten, die trotz Anfeindungen ihren Dienst für Demokratie und Sicherheit leisten, weshalb mehr gesellschaftliche Anerkennung sowie die Verteidigungsfähigkeit gegenüber Russland gefordert werden.
Kernaussagen
- Bundeswehr
- Zivilklauselverbot
- Hochschulautonomie
- Forschungsfreiheit
- Anerkennung von Soldaten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.