Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Herr Präsident, wir würden unseren Antrag gerne im Paket mit an den Ausschuss überweisen.…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Stärkung der Bundeswehr in Hessen mit der verschärften Sicherheitslage in Europa. Zunächst beantragt Schon die paketweise Ausschussüberweisung eines AfD-Antrags, bevor dieser abgelehnt wird. Anschließend erläutert Promny, dass Forschungskooperationen mit Hochschulen und die Abschaffung von Zivilklauseln gesetzlich verankert werden sollen, damit wissenschaftliches Know-how für Verteidigungszwecke nutzbar wird. Zudem soll die Zusammenarbeit von Jugendoffizieren mit Schulen rechtlich abgesichert werden, weil Schüler sicherheitspolitische Herausforderungen verstehen müssen. Militärische Bauvorhaben sollen verfahrensfrei gestellt werden, um Bürokratie abzubauen und Infrastruktur schneller zu realisieren.
Kernaussagen
- Forschungskooperation
- Zivilklausel
- Jugendoffiziere
- politische Bildung
- militärische Bauvorhaben
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.