Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister Gremmels! Wer koaliert denn seit…

Zusammenfassung

Dr. Frank Grobe von der AfD wirft den etablierten Parteien vor, seit Jahrzehnten mit der SED-Nachfolgepartei im Osten zu koalieren, wodurch sie die Opfer des SED-Regimes verhöhnen. Diese Haltung erklärt für den Redner die geringen Wahlergebnisse dieser Parteien im Osten und die starken Umfragewerte der AfD. Nach dem Beitrag fragt der Vizepräsident, ob der Tagesordnungspunkt 17, ein AfD-Antrag zur kommunistischen Schandmauer, abgestimmt oder in den Ausschuss überwiesen wird. Damit wird der weitere Verfahrensweg des Antrags geklärt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.