Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Minister Gremmels! Wer koaliert denn seit…
Zusammenfassung
Dr. Frank Grobe von der AfD wirft den etablierten Parteien vor, seit Jahrzehnten mit der SED-Nachfolgepartei im Osten zu koalieren, wodurch sie die Opfer des SED-Regimes verhöhnen. Diese Haltung erklärt für den Redner die geringen Wahlergebnisse dieser Parteien im Osten und die starken Umfragewerte der AfD. Nach dem Beitrag fragt der Vizepräsident, ob der Tagesordnungspunkt 17, ein AfD-Antrag zur kommunistischen Schandmauer, abgestimmt oder in den Ausschuss überwiesen wird. Damit wird der weitere Verfahrensweg des Antrags geklärt.
Kernaussagen
- SED-Nachfolgepartei
- Koalitionen
- Wahlergebnisse Ostdeutschland
- kommunistische Schandmauer
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.