Redebeitrag

Tanja Hartdegen
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Gesellschaft steht v…
Zusammenfassung
Angesichts von Kriegen, wirtschaftlicher Unsicherheit und Falschinformationen betont die Rednerin die Stärkung des Rechtsstaats in Hessen, weil die Justiz das Fundament der Demokratie bildet und Vertrauen sichert. Deshalb werden trotz schwieriger Haushaltslage Staatsanwaltschaften, Rechtspflege und Serviceeinheiten personell gestärkt, damit zügige Verfahren und Vermögensabschöpfung gelingen. Digitalisierung durch E-Akte, Videoverhandlungen und KI-Vorbereitung sowie E-Examen und Bachelor sollen die Justiz zukunftsfähig machen. Ehrenamt, Prävention im Jugendstrafrecht, Kinderschutz und Fußfessel bei häuslicher Gewalt werden ausgebaut, um Integration und Sicherheit zu fördern.
Kernaussagen
- Personelle Stärkung der Justiz
- Digitalisierung der Justiz
- Ehrenamt in der Justiz
- Jugendstrafrecht und Prävention
- Schutz vor häuslicher Gewalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.