Redebeitrag

R. Alexander Lorz

Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Frau Abgeordnete Schleenbecker, bei dem Darlehensbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro hande…

Zusammenfassung

Prof. Dr. R. Alexander Lorz erläutert, dass der Darlehensbetrag von fünf Millionen Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds stammt und der Finanzierung eines Investitionsvorhabens des Landkreises Gießen für die Wiesengrundschule dient. Weil das Land über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen eine Zinsverbilligung gewährt, erhält der Landkreis ein zinsvergünstigtes Darlehen mit dreißigjähriger Laufzeit, wodurch den Kommunen günstige Konditionen ermöglicht werden. Der Beitrag stellt deshalb klar, dass in den genannten fünf Millionen Euro für den Bau eines neuen Lehrgebäudes in Linden keine Anteile von Bundesmitteln enthalten sind, damit die Finanzierung eindeutig dem Land zugeordnet wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.