Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Wir sind mit den anderen Ländern eingehend dabei, zu klären, unter welchem Rechtskreis wel…

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die laufenden Prüfungen zur Sanktionierbarkeit von Kunst und Kultur, wobei die Länder eng zusammenarbeiten, um einen einheitlichen Rechtsrahmen zu finden. Dabei müssen die Kunstfreiheit nach Artikel 5 Absatz 3 und die Menschenwürde nach Artikel 1 Grundgesetz sorgfältig abgewogen werden. Weil eine rechtssichere Umsetzung oberste Priorität hat, nimmt sich die Landesregierung bewusst Zeit und stimmt sich mit anderen Bundesländern ab, um zu vermeiden, dass Regelungen vom Staatsgerichtshof verworfen werden. Bei antisemitischen Vorfällen unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit wird klar Haltung gezeigt und werden Zuschüsse zurückgefordert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.