Redebeitrag

Dirk Bamberger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Herr Staatsminister Gremmels, herzlichen Dank für die Antwort und auch dafür, dass Sie in…
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt Staatsminister Gremmels für die Antwort und die Zusage, dass das Thema im Fokus der Landesregierung bleibt. Ausgehend von den Ausführungen zu Rassismus und Menschenfeindlichkeit wird gefragt, ob Gleiches auch für die freiheitlich-demokratische Grundordnung gilt. Erläuternd wird angeführt, dass Textpassagen rechter und linker Metalbands ein hohes Maß an Übereinstimmung darin aufweisen, den deutschen Staat als solchen infrage zu stellen. Damit wird die ministerielle Antwort aufgegriffen und auf eine mögliche Gefährdung der demokratischen Ordnung durch extremistische Musikinhalte ausgeweitet, um eine klare Positionierung der Landesregierung einzufordern und das Augenmerk auf bislang weniger beachtete Gefährdungsquellen zu lenken.
Kernaussagen
- Freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Rassismus und Menschenfeindlichkeit
- Extremistische Musikinhalte
- Metalbands
- Staatsfeindlichkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.