Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
19. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/24

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bamberger, die Landesregierung wendet sich gegen jede Form…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt das Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und staatlichem Vorgehen gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Die Landesregierung verteidigt die Kunstfreiheit, erwartet jedoch von geförderten Einrichtungen, eigene Maßstäbe gegen Diskriminierung zu entwickeln, weil staatliche Bekenntnisauflagen zurückhaltend zu handhaben sind. Da Förderung mit nicht kunstimmanenten Zielen verbunden werden darf, braucht es gesetzliche Grundlagen. Eine gemeinsame Erklärung von Bund, Ländern und Kommunen sieht rechtssichere Regelungen vor, damit keine menschenverachtenden Projekte gefördert werden. Bislang fehlt eine solche Klausel; Berlin zog sie wegen juristischer Bedenken zurück. Der Redner betont die komplexe Abwägung und lehnt es ab, Kunstfreiheit gegen Antidiskriminierung auszuspielen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.