Redebeitrag

Dirk Bamberger
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Sieht sie die Möglichkeit,…
Zusammenfassung
Der Redner Dirk Bamberger von der CDU richtet eine Frage an die Landesregierung, ob öffentlich geförderte Kultureinrichtungen verpflichtet werden können, Hass, Hetze, Antisemitismus, Rassismus und andere Diskriminierungsformen zu verhindern. Damit soll ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und zum Rechtsstaat abverlangt werden. Die Anfrage zielt darauf ab, Förderbedingungen an demokratische Grundwerte zu knüpfen, indem entsprechende Vereinbarungen geschlossen werden. Die Präsidentin erteilt dem Staatsminister Gremmels das Wort zur Beantwortung, was den weiteren Verlauf der Debatte einleitet.
Kernaussagen
- Kulturförderung
- Demokratieklausel
- Antidiskriminierung
- Extremismusprävention
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.