Redebeitrag
Timon Gremmels
- Datum
- 19. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/24
Sehr geehrter Herr Dr. Grobe, Sie fragten nach, wie hoch die Fördermittel waren. Ein Blick…
Zusammenfassung
Der Redner reagiert auf die Nachfrage nach der Höhe der Fördermittel und verweist darauf, dass der Haushaltsplan des Landes Hessen diese transparent ausweist, weil das Parlament als Haushaltsgesetzgeber die Mittel bewilligt. Obwohl angeboten wird, die einzelnen Positionen aus den vergangenen Haushalten als Serviceleistung der Regierung für das Parlament zusammenzustellen, wird zugleich angemerkt, dass die Abgeordneten dafür eigentlich eigene Mitarbeitende haben. Der Beitrag begründet die Auskunft mit der Zuständigkeit des Parlaments und stellt die zusätzliche Aufbereitung als freiwillige Unterstützung dar, bevor die Sitzungsleitung das Wort für die letztmögliche Nachfrage an einen Abgeordneten der SPD-Fraktion erteilt.
Kernaussagen
- Fördermittel
- Haushaltsplan
- Haushaltsgesetzgeber
- Serviceleistung
- Mitarbeitende
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.