Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Irgendwie ist Herr Dr. Naas immer ganz aufgeregt…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den FDP-Antrag zum genehmigungsfreien Dachgeschossausbau. Kritisiert wird, dass die FDP damit keine neue Idee verfolge, weil der Vorschlag bereits im Koalitionsvertrag stehe und von der Kommission „Innovation im Bau“ befürwortet werde, weshalb der Antrag als wenig originell erscheine. Befürwortet wird der Ausbau, da er ohne Flächenversiegelung rund 240.000 Wohnungen im Rhein-Main-Gebiet ermöglichen und höhere Akzeptanz finden könne. Verwiesen wird auf Niedersachsen, wo seit Juli 2024 umfassende Erleichterungen gelten; deshalb fordert der Beitrag statt Einzelmaßnahmen ein Gesamtpaket mit Gebäudetyp E, reduzierten Grenzabständen und Genehmigungsfiktion, damit die Koalition eine echte Bauordnungsnovelle vorlegt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.