Redebeitrag

Dimitri Schulz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Wertes Präsidium, liebe Kollegen! Werter Herr Hofmeister, auch wir als AfD-Fraktion sind f…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion kritisiert den Antrag der Regierungsfraktionen zum Amt des Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, weil darin die mediale Hetze gegen Russlanddeutsche unerwähnt bleibt. Schulz bemängelt, dass CDU und SPD diese Diffamierungen dulden und einen neuen Forschungsbereich fördern, der die Integration von Vertriebenen mit anderen Migrationsbewegungen vergleicht und dadurch relativiert. Zudem wird die Besetzung des Schwerpunktbereichs mit einer queeren Aktivistin als ungeeignet dargestellt. Der Beitrag beklagt, dass die Union ehrliche Streiter wie Erika Steinbach fallen ließ und nun gemeinsame Sache mit Gegnern mache, wodurch das Leid der Spätaussiedler verharmlost werde.
Kernaussagen
- Beauftragter für Heimatvertriebene und Spätaussiedler
- Medienberichterstattung
- Forschungsbereich Integrationsforschung
- Personelle Besetzung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.