Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Wertes Präsidium, liebe Kollegen! Werter Herr Hofmeister, auch wir als AfD-Fraktion sind f…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion kritisiert den Antrag der Regierungsfraktionen zum Amt des Beauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, weil darin die mediale Hetze gegen Russlanddeutsche unerwähnt bleibt. Schulz bemängelt, dass CDU und SPD diese Diffamierungen dulden und einen neuen Forschungsbereich fördern, der die Integration von Vertriebenen mit anderen Migrationsbewegungen vergleicht und dadurch relativiert. Zudem wird die Besetzung des Schwerpunktbereichs mit einer queeren Aktivistin als ungeeignet dargestellt. Der Beitrag beklagt, dass die Union ehrliche Streiter wie Erika Steinbach fallen ließ und nun gemeinsame Sache mit Gegnern mache, wodurch das Leid der Spätaussiedler verharmlost werde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.