Redebeitrag

Pascal Schleich
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, geschätzte Kameradinnen und Kam…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag der regierungstragenden Fraktionen als reine Symbolpolitik, weil er lediglich allgemeine Wertschätzungen für Einsatzkräfte wiederholt, ohne konkrete Verbesserungen zu bieten. Der Redner bezweifelt, dass der Landtag die Bedeutung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten überhaupt erst beschließen muss, da dies allgemein bekannt sei. Zudem bemängelt er, dass die geforderten Rahmenbedingungen und Haushaltsmittel unverbindlich bleiben und somit keine echte Unterstützung darstellen. Statt konkreter Hilfe enthielten die Punkte nur schöne Worte, weshalb die AfD den Antrag als wirkungslos ablehnt.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Einsatzkräfte
- Symbolpolitik
- Haushaltsmittel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.