Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, geschätzte Kameradinnen und Kam…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Entschließungsantrag der regierungstragenden Fraktionen als reine Symbolpolitik, weil er lediglich allgemeine Wertschätzungen für Einsatzkräfte wiederholt, ohne konkrete Verbesserungen zu bieten. Der Redner bezweifelt, dass der Landtag die Bedeutung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten überhaupt erst beschließen muss, da dies allgemein bekannt sei. Zudem bemängelt er, dass die geforderten Rahmenbedingungen und Haushaltsmittel unverbindlich bleiben und somit keine echte Unterstützung darstellen. Statt konkreter Hilfe enthielten die Punkte nur schöne Worte, weshalb die AfD den Antrag als wirkungslos ablehnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.