Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Lieber Herr Kollege Müller, ich weiß gar nicht, wie man das als Wähler auffassen soll, das…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass der Kollege Müller mehrfach unredliches Verhalten beklagt, obwohl die CDU in vergangenen und aktuellen Regierungen den Ministerpräsidenten stellte und somit Verantwortung für abgesagte Projekte trug. Kritisiert wird, dass die CDU die Absagen des damaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten nicht verhindert hat. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Neubauten damit, dass die hessische Wirtschaft wachsen will und neue Gewerbeflächen sowie Terminal 3 mehr Verkehr erzeugen, weshalb der Ausbau der Infrastruktur erforderlich sei. Zudem wird den GRÜNEN Scheinheiligkeit vorgeworfen, weil sie nun für den Erhalt von Brücken argumentieren, obwohl sie zuvor Projekte abgesagt haben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.