Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! V or…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Rotationserlass für Polizeivollzugsbeamte in Hessen, den die AfD beenden will. Gronemann verteidigt die Regelung, weil sie auf der Expertenkommission zur Aufarbeitung der NSU-2.0-Drohbriefserie und rechtsextremer Chats basiert und das Vertrauen in die Polizei wiederherstellen soll. Der Erlass begrenzt die Verweildauer in Brennpunktrevieren, damit Beschäftigte nicht dauerhaft überfordert werden oder abstumpfen. Zudem ermöglicht er Ausnahmen für spezialisierte Einheiten und wird ab dem nächsten Jahr regelmäßig evaluiert. Kritisiert wird der Vorstoß der AfD, der eine empfohlene Maßnahme vorzeitig beenden möchte.
Kernaussagen
- Rotationserlass
- Polizeivollzugsbeamte
- NSU 2.0
- Expertenkommission
- Vertrauenswiederherstellung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.