Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich werde es sehr k…
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit einem Gesetzesvorhaben, das Rechtssicherheit für die HöMS schaffen soll. Die SPD-Abgeordnete betont, dass in zwei Lesungen alles Nötige gesagt wurde und weiterer Austausch unnötig sei, wofür sie Zustimmung erhält. Der Redner der Freien Demokraten begründet die Initiative aller demokratischen Fraktionen damit, dass Rechtssicherheit für die HöMS der Kern sei, und sieht trotz kleinerer unerfüllter Änderungswünsche in wesentlichen Teilen ein gutes Gesetz entstehen. Kritisiert wird vereinzelt übertriebener Klamauk, während die Mehrheit den konstruktiven Umgang mit Änderungsanträgen lobt.
Kernaussagen
- Rechtssicherheit
- HöMS
- Änderungsanträge
- Gesetzesvorhaben
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.