Redebeitrag

Heiko Scholz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Bei den jüngsten demokratischen…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den grünen Antrag zur Stärkung politischer Bildung an Schulen, weil die AfD bei jungen Wählern stark abschneidet und die Grünen dadurch Wähler verlieren. Scholz wirft den Grünen vor, mit Demokratiebildung und Extremismusprävention linke Weltbilder indoktrinieren zu wollen, statt freie Meinungsbildung zuzulassen, weshalb der Antrag als einseitig abgelehnt wird. Der Redner vergleicht diese Bestrebungen mit der DDR-Erziehung zum sozialistischen Klassenstandpunkt, um die Gefahr staatlicher Gesinnungslenkung zu betonen. Zudem wird kritisiert, dass normale konservative Positionen als rechtsextrem eingestuft würden, damit politische Gegner diskreditiert werden können.
Kernaussagen
- politische Bildung
- Extremismusprävention
- Wahlalter
- Meinungsfreiheit
- Jugendwahlverhalten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.