Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits mehrfach…

Zusammenfassung

Die Debatte behandelte einen AfD-Gesetzentwurf zum Gendern an Schulen, der von Grünen und CDU als diskriminierend, überflüssig und verfassungsrechtlich problematisch kritisiert wurde. Herz lehnt Sprachverbote ab und fordert freie Entscheidung. Sommer betont, die Dienstanweisung des Ministerpräsidenten regle Sonderzeichen seit über sechs Monaten, weshalb die dritte Lesung unnötig sei. Lösel erklärt, das amtliche Regelwerk gelte bereits für Schule und Verwaltung, sodass kein Handlungsbedarf bestehe. Der Entwurf wurde daher mehrheitlich abgelehnt, weil die bestehenden Regelungen ausreichen und die AfD-Initiative als reine Profilierung ohne sachlichen Nutzen bewertet wurde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.