Redebeitrag

Heiko Scholz

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! Zu Beginn noch einmal zur Erinne…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert ein sanktionsfähiges gesetzliches Verbot von Gendersprache in Schulen und Verwaltung, weil ein bloßer Ministererlass nicht ausreiche, um den mehrheitlichen Bürgerwillen durchzusetzen und die deutsche Sprache zu schützen. Kritisiert wird, dass Lehrkräfte Gendern im Unterricht trotz Verbots ignorieren würden, weshalb eine gesetzliche Lösung nötig sei. Verfassungsrechtlich wird argumentiert, dass der Staat Bildungsziele festlege und keine individuellen Ansprüche auf wunschgemäße Schulgestaltung bestünden, sodass der Entwurf keine Grundrechte verletze. Abschließend wird die Union aufgefordert, den Gesetzentwurf zu unterstützen, damit eine konsequente Entscheidung getroffen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.