Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Gremmels, ich freue mich, dass Sie jetzt ak…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion fordert eine gesetzliche Regelung für eine regelkonforme, verständliche und diskriminierungsfreie Anwendung der deutschen Sprache in hessischen Schulen und Verwaltungseinrichtungen. Kritisiert wird, dass die Ankündigungen des Ministers großspurig seien, weshalb eine Anfrage angekündigt wird, um die tatsächliche Umsetzung zu überprüfen. Der Kultuspolitische Ausschuss lehnte einen Änderungsantrag der AfD ab und empfahl dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung abzulehnen, weil CDU, SPD, Grüne und FDP dagegen stimmten. Dadurch bleibt die beabsichtigte Sprachregelung vorerst ohne gesetzliche Grundlage.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.