Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrter Herr Dr. Grobe, wir haben im Ausschuss schon sehr intensiv darüber debattier…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit dem Vorgehen gegen Antisemitismus an Hochschulen. Gremmels betont, dass strafrelevante Äußerungen hochschulrechtlich verfolgt und Studierende exmatrikuliert werden können, weil das scharfe Schwert nötig sei. Darunter gebe es weitere Maßnahmen, und die Hochschulen würden geschult. Nach Amtsübernahme seien Ansprechpartner zum Thema Antisemitismus an allen Hochschulen eingeführt und vernetzt worden, ein zweites Treffen sei für November geplant, damit Veranstaltungen ohne Angst stattfinden können und jüdische Studierende keine Sorge vor Schaden haben. Die Universität Marburg benenne eine eigene Antisemitismusbeauftragte, was das Haus unterstütze. Die Landesregierung bekenne sich zur Bekämpfung jeder Form von Antisemitismus und stärke die Forschung, auch über das Demokratieforschungsprogramm.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.