Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Vielen Dank, Herr Minister Gremmels. – Wann ahnden Sie denn einmal Antisemitismus bei Stud…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Antisemitismus an Hochschulen nicht konsequent mit Exmatrikulationen geahndet wird. Der Redner fordert den Minister auf, endlich tätig zu werden, und betont, dass die Hochschulen selbst entsprechende Maßnahmen ergreifen müssten. Da dies bislang unterbleibt, wird eine Änderung der rechtlichen Grundlagen verlangt, wie sie die Bayerische Staatsregierung bereits anstrebt. Damit begründet der Beitrag die Notwendigkeit schärferer Sanktionen gegen antisemitische Vorfälle im Studium, weil die bestehenden Regelungen offenbar nicht ausreichen. Kritisiert wird das ausbleibende Handeln der zuständigen Stellen, weshalb der Redner auf eine gesetzliche Anpassung drängt, damit Hochschulen wirksamer gegen Antisemitismus vorgehen können.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.