Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich in a…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass ein AfD-Abgeordneter die Abläufe falsch darstellt, und betont, dass die Landesregierung seit dem 7. Oktober Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen verstärkt hat, ohne dass es dafür die AfD brauchte. Der vorliegende Antrag entstand aus einem FDP-Vorschlag und wurde in den Ausschussberatungen zu einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen, der FDP und der Grünen weiterentwickelt, weshalb die Behauptung, der Tagesordnungspunkt sei nur wegen Gedenktagen aufgerufen worden, unwahr ist. Der Beitrag begründet, dass Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Bereichen konsequent entgegengetreten werden muss, auch wenn er an Hochschulen weniger stark verbreitet ist, damit demokratische Fraktionen den Hochschulen Rückenwind geben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.