Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wie sagt man doch so schön?…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion wirft den anderen Fraktionen vor, das Thema Antisemitismus an Hochschulen nur aus Anlass von Gedenktagen zu behandeln, weil sie zuvor eigene Initiativen der AfD ignoriert hätten. Deshalb kritisiert der Beitrag die Untätigkeit des Wissenschaftsministers und die ausbleibende Aufklärung über Exmatrikulationen. Da antisemitische Vorfälle zunehmen, fordert die Rede eine Änderung des Hochschulgesetzes, damit judenfeindliche Studierende exmatrikuliert werden können. Zudem wird die indirekte Finanzierung der Hamas durch Steuergelder sowie die Enthaltung bei den Vereinten Nationen als Gefährdung der israelischen Sicherheit benannt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.