Redebeitrag

Bijan Kaffenberger

Fraktion
spd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Es gibt Antisemitismus von links, von rech…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Antisemitismus in allen gesellschaftlichen Milieus und der besonderen deutschen Verantwortung für ein „Nie wieder“. Kaffenberger begründet die Notwendigkeit gemeinsamen Handelns mit der tiefen Verwurzelung und der Schoah, weshalb alle demokratischen Fraktionen einen gemeinsamen Antrag unterstützen. Kritisiert wird Gleichgültigkeit, denn „Nie wieder“ dürfe keine Worthülse bleiben. Gefordert werden deshalb Demokratieerziehung, Antisemitismusprävention und klare Konsequenzen an Hochschulen, damit jüdische Studierende und Lehrende sicher forschen und lehren können. Der Beitrag verweist auf benannte Ansprechstellen und rechtliche Instrumente, um Vorfälle zu ahnden, und betont die gezielte Förderung der Demokratieforschung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.