Redebeitrag

Max Schad

Fraktion
cdu
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hass, Hetze, V orurteile und Diskriminie…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der hessischen Antidiskriminierungspolitik und begründet, dass das Land seit Jahren mit Landes-Antidiskriminierungsstelle, Netzwerk, Beratungsstellen und Aktionsplan auf breiter Ebene aktiv ist, weshalb eine verlässliche Infrastruktur besteht. Kritisiert wird der Vorredner, dessen Kommentare nicht weiter behandelt werden sollen. Als neue Folge wird die erstmalige Antidiskriminierungsbeauftragte begrüßt, wodurch die Stabsstelle gestärkt und der Fokus auf Altersdiskriminierung sowie Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen erweitert wird. Eine Beweislastumkehr und ein Verbandsklagerecht werden jedoch abgelehnt, damit der bisherige Kurs fortgesetzt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.