Redebeitrag

Max Schad
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Hass, Hetze, V orurteile und Diskriminie…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der hessischen Antidiskriminierungspolitik und begründet, dass das Land seit Jahren mit Landes-Antidiskriminierungsstelle, Netzwerk, Beratungsstellen und Aktionsplan auf breiter Ebene aktiv ist, weshalb eine verlässliche Infrastruktur besteht. Kritisiert wird der Vorredner, dessen Kommentare nicht weiter behandelt werden sollen. Als neue Folge wird die erstmalige Antidiskriminierungsbeauftragte begrüßt, wodurch die Stabsstelle gestärkt und der Fokus auf Altersdiskriminierung sowie Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen erweitert wird. Eine Beweislastumkehr und ein Verbandsklagerecht werden jedoch abgelehnt, damit der bisherige Kurs fortgesetzt bleibt.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungsstelle
- Antidiskriminierungsnetzwerk
- Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt
- Antidiskriminierungsbeauftragte
- Beweislastumkehr und Verbandsklagerecht
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.