Redebeitrag

Volker Richter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir als stärkste bü…
Zusammenfassung
Der Beitrag begrüßt die neue Landesbeauftragte für Antidiskriminierung und fordert, neben Rassismus auch bislang selten thematisierte Diskriminierungsformen zu berücksichtigen. Kritisiert wird jedoch, dass die derzeitige Antidiskriminierungspolitik auf den Ausbau einer ideologisch geprägten linken Politik hinauslaufe, weil aus Vielfalt politische Einfältigkeit geworden sei und Andersdenkende als Demokratiefeinde bezeichnet würden. Deshalb betont der Redner, dass Kritik an SPD, Grünen, CDU und FDP weder Hass noch Hetze sei, sondern notwendiger Bestandteil einer funktionierenden Demokratie, damit Bürger ihre Meinung ohne Angst äußern können. Von der Beauftragten wird erwartet, dies klar zu benennen und im Sinne aller Bürger zu handeln.
Kernaussagen
- Antidiskriminierung
- Meinungsfreiheit
- politische Vielfalt
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.