Redebeitrag

Turgut Yüksel

Fraktion
spd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das Land Hessen steht fest zu einem offen…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die hessische Vielfaltspolitik und die neu geschaffene Stelle der Landesbeauftragten für Antidiskriminierung, weil Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung täglich Rechte verletzt und Betroffene sich oft nur schwer wehren können. Deshalb müsse der Staat mit gutem Beispiel vorangehen und Vielfalt in seinen Institutionen angemessen abbilden, damit ein friedliches Zusammenleben auf Grundlage des Grundgesetzes gelingt. Die Beauftragte soll durch Aufklärung, Beratung und Opferhilfe besonders betroffene Gruppen unterstützen, als Partnerin für Kommunen und Behörden wirken und Regelungslücken im Landesrecht schließen, indem Hass und Ausgrenzung konsequent entgegengetreten wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.