Redebeitrag

Holger Bellino

Fraktion
cdu
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Ich fasse zusammen. Ich möchte am Ende meiner Rede Ministerpräsidenten Boris Rhein zitiere…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Aktuelle Stunde der AfD zum islamischen Judenhass, weil diese Form einseitig herausgegriffen und andere Erscheinungsformen ausgeblendet würden. Bellino zitiert zunächst Ministerpräsident Boris Rhein, um Judenhass und Ausländerfeindlichkeit als gesellschaftlich inakzeptabel zu brandmarken, und wirft der AfD Scheinheiligkeit vor. Büger ergänzt, Antisemitismus gefährde jüdisches Leben und die Gesellschaft insgesamt, habe viele Wurzeln, darunter rechts außen, israelbezogen und links, und dürfe nicht relativiert werden. Indem die AfD nur den islamischen Antisemitismus nenne, negiere sie ihre Verantwortung für rechten Antisemitismus und instrumentalisiere das Thema populistisch, damit Stimmung gegen Muslime entstehe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.