Redebeitrag

Holger Bellino

Fraktion
cdu
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland und Hessen standen und s…

Zusammenfassung

Der Redner betont die unverbrüchliche Solidarität mit Israel und verurteilt den barbarischen Hamas-Angriff als Verstoß gegen die Menschlichkeit, weshalb Unterstützer keinen Platz in Deutschland haben dürfen. Er lobt die Sicherheitsbehörden für Verbote, warnt aber vor einem schleichenden Gewöhnungseffekt. Zugleich kritisiert der Beitrag die AfD scharf: Deren Aktuelle Stunde sei scheinheilig, weil in ihren Reihen Holocaustleugner und antisemitische Ressentiments existierten. Die Unterstellung, die Landesregierung schaue beim islamistischen Judenhass weg, wird als unverschämt und ehrabschneidend zurückgewiesen, indem auf verstärkte Prävention, Polizei und Deradikalisierungsprogramme verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.