Redebeitrag

Esther Kalveram
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Danke. – Wer genau hinsieht, der sieht auch, mit welcher Scheinheiligkeit die AfD hier reg…
Zusammenfassung
Esther Kalveram wirft der AfD Scheinheiligkeit vor, weil diese staatliche Maßnahmen gegen Hass und Antisemitismus im Netz ablehnt, um von eigener Hetze und antisemitischen Codes abzulenken. Der Beitrag begründet, dass Hessen nicht wegschaut, sondern mit einem gestärkten Antisemitismusbeauftragten, Anlaufstellen an Hochschulen, politischer Bildung, Medienaufsicht und innerer Sicherheit sowie der Kampagne „Kein Raum für Antisemitismus“ handelt. Dies sei notwendig, damit Jüdinnen und Juden ohne Angst vor Übergriffen leben können und die AfD diese Ängste nicht instrumentalisiert. Kritisiert wird, dass Hass in Parlamenten und auf Straßen entschieden begegnet werden muss.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Hass im Netz
- Antisemitismusbeauftragter
- politische Bildung
- Präventionskampagne
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.