Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Am 7. Oktober 2023 wurden meh…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Dimitri Schulz verurteilt die antisemitischen Demonstrationen zum Jahrestag des Hamas-Massakers und führt sie auf die unkontrollierte islamische Masseneinwanderung zurück, die von den anderen Parteien geduldet werde. Kritisiert wird zudem die deutsche Finanzierung des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA, weil damit Terror mitfinanziert werde, sowie die Haltung der Grünen zur Tötung des Hisbollah-Chefs. Der Beitrag begründet die Forderung nach einem vollständigen Verbot der Hisbollah und einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation damit, dass die bisherigen Maßnahmen der Altparteien unzureichend seien und Steuergeld nicht an Terroristen fließen dürfe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.