Redebeitrag
Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Man kann das Geld nur einmal ausgeben!) Was Sie hier machen, ist unfassbar. Sie erzeugen d…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die Behauptung, die Landesregierung verhindere die Erneuerung maroder Brücken zugunsten des Baus der A5, als unhöflich und falsch. Begründet wird dies damit, dass allein der Bundesverkehrsminister die Mittel gesetzeskonform einsetzen muss, um gefährdete Brücken zu sichern. Zudem wird gefordert, Verkehrspolitik zukunftsorientiert zu planen, damit die Bedürfnisse von Verkehrsteilnehmenden und Anwohnenden gleichermaßen berücksichtigt werden. Der Beitrag betont die Verantwortung des Bundes und die Notwendigkeit langfristiger Planung. In der Folge wird der Dringliche Entschließungsantrag der Grünen abgelehnt, da CDU, SPD, FDP, AfD und einzelne Abgeordnete dagegen stimmen.
Kernaussagen
- Brückensanierung
- Bundesverkehrsminister
- Verkehrsplanung
- A5-Bau
- Entschließungsantrag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.