Redebeitrag
Marcus Resch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Update für die hess…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den FDP-Antrag, Weinbergsfahrten in Hessen zu erleichtern, um die Weinkultur zu fördern und Winzer den rheinland-pfälzischen Nachbarn gleichzustellen. Kritisiert wird, dass solche Fahrten trotz schwerer Unfälle mit umkippenden, teils nicht verkehrssicheren Planwagen oft als Brauchtum gelten, obwohl sie gewerblich und sicherheitsrelevant sind, weshalb Haftungs- und Versicherungsfragen ungeklärt bleiben. Verwiesen wird auf Rheinland-Pfalz, wo seit 2018 gewerbliche Auflagen gelten, die aber selten geprüft werden. Die AfD befürwortet Weinkultur, lehnt motorisierte Planwagen ab und bevorzugt Weinbergswanderungen. Deshalb enthält sich die Fraktion und will die Behördenreaktionen beobachten.
Kernaussagen
- Weinbergsfahrten
- Brauchtum
- Personenbeförderungsgesetz
- Verkehrssicherheit
- Weinbergswanderungen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.