Redebeitrag

Kristina Sinemus

Fraktion
cdu
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Dafür ist die Zeit zu kurz. – Eine Skyline ist mehr als eine Silhouette. Sie ist identität…

Zusammenfassung

Der Beitrag preist Hessen als führenden Digitalstandort und Gastgeber des Bundes-Digital-Gipfels unter dem Motto einer digitalen Skyline Europas. Hervorgehoben werden Rechenzentren, KI, FinTech und Smart Cities sowie Investitionen von Google, Microsoft und Amazon, weil diese die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz stärken. Gefordert werden faire und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für DMA, DSA und AI Act, damit der digitale Binnenmarkt auf Augenhöhe funktioniert und die Transformation aktiv gestaltet werden kann. Die Rede begründet Hessens Vorreiterrolle mit Beschäftigtenzahlen, Unternehmensdichte und Umsatz der Digitalwirtschaft und wirbt für einen wettbewerbs- und innovationsfreundlichen Vollzug, indem sie einen Beschlussvorschlag der Digitalministerkonferenz sowie Wettbewerbs- und Innovationschecks ankündigt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.