Redebeitrag

Markus Fuchs

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den Antrag zum Bundes-Digital-Gipfel als inhaltsleeres Buzzword-Bingo, weil er Selbstverständlichkeiten betone und den Istzustand beschreibe, statt Fortschritte zu fordern. Fuchs bemängelt, dass Hessen im Bitkom-Ranking nur dritter unter den Flächenländern sei und bei der OZG-Umsetzung hinter Bayern liege, weshalb der Antrag als politischer Ablassbrief ohne Erkenntnisgewinn abgelehnt wird. Zudem wird die einseitige Betonung von Maximalwerten bei der Internetgeschwindigkeit kritisiert, da der reale Durchschnitt entscheidend sei. Insgesamt trage der Antrag nichts zur Digitalisierung bei, sondern produziere lediglich heiße Luft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.