Redebeitrag

Torsten Leveringhaus

Fraktion
gru
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt noch zwei…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Entschließungsantrag zum Bundes-Digital-Gipfel in Frankfurt. Leveringhaus begrüßt die Austragung, kritisiert jedoch, dass der Antrag keine neuen Erkenntnisse liefere und reine PR sei, weil durch die Veranstaltung weder Glasfaser noch Mobilfunk ausgebaut würden. Zudem wird bemängelt, dass der Antrag eine Wiederholung früherer Initiativen wie dem Di@-Lotsen-Projekt darstelle und keine innovativen Ansätze biete. Kritisiert wird auch die Selbstdarstellung des Digitalministeriums, da dessen Wirksamkeit und Personalaufwand hinterfragt werden. Statt bekannter Erfolge fordert die Rede mutige Ideen und politische Entscheidungen für echte Digitalisierung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.