Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Danke sehr, Frau Präsidentin. – Die Einladung des Ministers nach seiner unsouveränen Reakt…
Zusammenfassung
Der Redner nimmt die Einladung des Ministers an und kritisiert dessen Reaktion als unsouverän, weil sie auf Totschlagargumente setze. Er verbindet die Wohnungsnot mit einer jahrzehntelangen familienfeindlichen Politik, weshalb Migration als Ausgleich herangezogen werde. Stattdessen fordert der Beitrag, zuerst Wohnraum, Schul- und Gesundheitskapazitäten zu schaffen, damit Integration gelingt. Zudem wird bemängelt, dass die Regierung eigene Forderungen übernehme, aber die AfD als Problem darstelle. Schließlich wird betont, dass Artikel 1 des Grundgesetzes die Staatsgewalt binde, nicht die Meinungsfreiheit der Bürger einschränke.
Kernaussagen
- Dachgeschossausbau
- Wohnungsmarkt
- Migrationspolitik
- Familienpolitik
- Grundgesetz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.