Redebeitrag

Andreas Lichert

Fraktion
afd
Datum
10. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/23

Danke sehr, Frau Präsidentin. – Die Einladung des Ministers nach seiner unsouveränen Reakt…

Zusammenfassung

Der Redner nimmt die Einladung des Ministers an und kritisiert dessen Reaktion als unsouverän, weil sie auf Totschlagargumente setze. Er verbindet die Wohnungsnot mit einer jahrzehntelangen familienfeindlichen Politik, weshalb Migration als Ausgleich herangezogen werde. Stattdessen fordert der Beitrag, zuerst Wohnraum, Schul- und Gesundheitskapazitäten zu schaffen, damit Integration gelingt. Zudem wird bemängelt, dass die Regierung eigene Forderungen übernehme, aber die AfD als Problem darstelle. Schließlich wird betont, dass Artikel 1 des Grundgesetzes die Staatsgewalt binde, nicht die Meinungsfreiheit der Bürger einschränke.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.