Redebeitrag

Katy Walther
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/23
Wenn das alles so klar ist, dann habe ich wirklich einmal die Frage: Warum haben Sie im Ko…
Zusammenfassung
Katy Walther fragt, warum die Koalition Projekte nachmelden will, wenn diese keinen Einfluss hätten. Der Minister begründet dies damit, dass Infrastruktur Verkehr entlasten und unter vergünstigten Bedingungen gebaut werden könne. Da der Bundesverkehrsminister kein Konzept vorgelegt habe, wolle man keine Bundesratsinitiative beschließen, sondern zunächst das angekündigte Gesamtkonzept abwarten und auswerten. Der Beitrag betont, dass Lärm und Umweltbelastungen sowie eine Einhausung berücksichtigt werden sollen, damit die Infrastruktur den Menschen einen Mehrwert bringt und langwierige Gerichtsstreitigkeiten vermieden werden.
Kernaussagen
- Autobahnausbau
- Bundesratsinitiative
- Gesamtkonzept
- Lärmschutz
- Einhausung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.