Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/22
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich dem Setzpunkt der SPD nähe…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Besetzung der Stelle eines Beauftragten für den ländlichen Raum, weil kein ordentliches, transparentes Verfahren mit Ausschreibung und Beteiligung der Personalräte erfolgte und dem Ministerium eigene Zuständigkeiten für den ländlichen Raum fehlen. Der Beitrag bemängelt, dass die Personalentscheidung parteipolitischen Interessen folge und den Betroffenen durch Intransparenz schade. Zudem fehlten konkrete Konzepte und Maßnahmen, etwa zu Mobilität, Gesundheitsversorgung und beruflicher Bildung, während die Vorgängerregierung einen Aktionsplan vorgelegt habe. Deshalb fordert die Rede, Zuständigkeiten und Mittel für ländliche Räume klar zuzusichern, damit die Menschen vor Ort verlässlich unterstützt werden.
Kernaussagen
- Beauftragter für den ländlichen Raum
- Personalauswahlverfahren
- Mobilität im ländlichen Raum
- Gesundheitsversorgung
- Berufliche Bildung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.