Redebeitrag

Rüdiger Holschuh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/22
Den Bezug zur Gedenkstunde herzustellen ist völlig logisch. Da geht es um die Art und Weis…
Zusammenfassung
Der Beitrag stellt den Bezug zur Gedenkstunde her, weil die politische Auseinandersetzung im Landtag kritisiert wird. Holschuh beklagt, dass sachlicher Diskurs verloren gehe und stattdessen Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt würden. Deshalb fordert der Redner, dass demokratische Parteien künftig klarer Stellung beziehen und sich deutlicher mit der AfD auseinandersetzen, statt alles durchgehen zu lassen. Am Beispiel kommunaler Selbstverwaltung wird begründet, dass Entscheidungen vor Ort getroffen werden sollen, damit Parlamente eigenständig diskutieren können, statt zentral gesteuert zu werden. Kritisiert wird zudem, dass der Landtag über kommunale Angelegenheiten bestimmen wolle.
Kernaussagen
- Politische Auseinandersetzung
- Kommunale Selbstverwaltung
- Demokratische Parteien
- Gedenkstunde
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.