Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Holschuh, ich…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Verknüpfung eines Gesetzentwurfs mit der Gedenkstunde für Oskar Schindler als unangemessen, weil dadurch die AfD stigmatisiert und demokratische Meinungen ausgegrenzt würden. Der Beitrag begründet, dass in einer Demokratie unterschiedliche Auffassungen zulässig seien und die AfD trotz Anfeindungen breite Wählerunterstützung habe. Zudem wird angeführt, dass der Gesetzentwurf ein reales Problem löse, da in einigen Kommunen hauptamtliche Beigeordnete aus Proporzgründen ausgeweitet würden, was sachlich nicht gerechtfertigt sei. Damit wird die Notwendigkeit der Regelung verteidigt und die Kritik an der AfD zurückgewiesen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.