Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/22
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Dazu muss man direkt etwas sagen.…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert zunächst die AfD scharf für deren widersprüchliches Auftreten und mutmaßliche Russlandkontakte, weil eine solche Partei keine glaubwürdige Sicherheitspolitik vertreten könne. Anschließend würdigt der Redner Hessen als wichtiges Gastgeberland für Bundeswehrstandorte und betont die zivil-militärische Zusammenarbeit, die parlamentarischer Kontrolle bedürfe. Deshalb fordert die Rede bessere Kooperation bei Bauprojekten und Unterstützung für Verteidigungsminister Pistorius beim Wiederaufbau der Bundeswehr. Zudem wird die US-Armee-Präsenz in Wiesbaden als Sicherheitsgewinn und Schutzmacht im Rahmen des NATO-Bündnisses verteidigt, weil sie Abschreckung gegen Russland stärke.
Kernaussagen
- Bundeswehrstandorte
- Zivil-militärische Zusammenarbeit
- US-Armee-Präsenz
- NATO-Bündnis
- Verteidigungsfähigkeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.