Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/22
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dass der Landesentwicklungsplan die Landesentwic…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag, der den Landesentwicklungsplan als Entwicklungsbremse darstellt, weil dieser nur den Rahmen setze und konkrete Flächen erst die Regionalplanung ausweise. Da viele Wohnbaupotenziale noch unbebaut seien, wird die These widerlegt. Der Beitrag begründet, dass Innenentwicklung Vorrang haben sollte, da Außenentwicklung zunahm und Konversionsflächen fehlten. Als Haupthemmnisse nennt die Rednerin Eigentumsverhältnisse und Infrastrukturkosten, nicht den Plan. Deshalb fordert sie, echte Hemmnisse abzubauen, statt Grundsätze über Bord zu werfen, weil sonst die Akzeptanz vor Ort fehle und Klimafunktionen gefährdet würden.
Kernaussagen
- Landesentwicklungsplan
- Innenentwicklung
- Wohnbaupotenziale
- Regionalplanung
- Flächennutzungsplan
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.