Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/22

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dass der Landesentwicklungsplan die Landesentwic…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag, der den Landesentwicklungsplan als Entwicklungsbremse darstellt, weil dieser nur den Rahmen setze und konkrete Flächen erst die Regionalplanung ausweise. Da viele Wohnbaupotenziale noch unbebaut seien, wird die These widerlegt. Der Beitrag begründet, dass Innenentwicklung Vorrang haben sollte, da Außenentwicklung zunahm und Konversionsflächen fehlten. Als Haupthemmnisse nennt die Rednerin Eigentumsverhältnisse und Infrastrukturkosten, nicht den Plan. Deshalb fordert sie, echte Hemmnisse abzubauen, statt Grundsätze über Bord zu werfen, weil sonst die Akzeptanz vor Ort fehle und Klimafunktionen gefährdet würden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.