Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/22
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag von C…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert den Antrag von CDU und SPD zur transatlantischen Sicherheitspolitik als bloße Bekräftigung bestehender Positionen, weil er die amerikanische Militärpräsenz und die Unterstützung der Ukraine als alternativlos darstellt. Der Redner argumentiert, dass der Ukraine-Krieg militärisch nicht zu gewinnen sei und verweist auf gescheiterte Verhandlungen in Istanbul. Zudem wird die deutsche Abhängigkeit von den USA und die wirtschaftliche Belastung durch den Krieg thematisiert. Der Beitrag fordert eine deeskalierende Außenpolitik und Verhandlungen mit Russland, um eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern, und bemängelt die mangelnde Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
Kernaussagen
- Transatlantische Sicherheitspolitik
- Ukraine-Krieg
- Verhandlungslösung
- Bundeswehr
- Militärhilfe
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.