Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/22

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bereits in der Probl…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes und der geplanten Bundes-Krankenhausreform. Kritisiert wird, dass die Landesregierung erst die Zuweisung von Leistungsgruppen und Planfallzahlen klären muss, weil dadurch Planungssicherheit fehlt. Deshalb stimmt die AfD-Fraktion dem Gesetzentwurf zu, obwohl die Reform als Mogelpackung mit Mengenanreizen und hohen Kosten für Kommunen und Krankenhäuser bewertet wird. Zudem werden Finanzierung, Fachkräftemangel und Energiebelastungen kritisiert, weshalb eine Ausbildungsoffensive gefordert wird. Der Redner bezweifelt die Effektivität der Reform.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.