Redebeitrag

Frederik Bouffier

Fraktion
cdu
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/21

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute, wie es eben angek…

Zusammenfassung

Der Redner behandelt die zweite Lesung zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes und des Universitätsklinikengesetzes, wobei er sich auf ersteres konzentriert. Er begründet die Zusammenführung von Ausbildungseinrichtungen mit einer Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit, damit Synergien entstehen und die Ausbildungsqualität gesichert wird. Wegen verfassungsrechtlicher Vorgaben des Staatsgerichtshofs fordert er die Absicherung der Professorenmehrheit in wissenschaftsrelevanten Angelegenheiten sowie Klarstellungen zum Berufungsverfahren. Sein Änderungsantrag soll Auslegungsschwierigkeiten vermeiden, indem die doppelte Stimmgewichtung generell gilt. Er lehnt einen Änderungsantrag der GRÜNEN ab, weil ein abschließender Katalog wesentliche Bereiche nicht erfasse und deshalb neue Streitigkeiten provoziere.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.